Lieber eine Stunde über Geld nachdenken, als eine Stunde für Geld arbeiten. ( J. D. Rockefeller, Milliardär )

Steuer-Manko für Dividendenzahlungen bei Ausländern? Beispiel: Omega Healthcare Investors und HCP Inc.

steuernEs gibt einige ausländische Aktienunternehmen, die Kapitalrücklagen an ihre Aktionäre ausschütten und keine Gewinne. Die betrifft zum Beispiel HCP Inc, oder Omega Healthcare Investors aus der Branche „Altenheimvermieter“ aus den USA.

Ich selbst habe Omega Healthcare Investors und HCP Inc. seit Jahren in meinem Dividenden Depot. In Europa gibt es noch den norwegischen Lachszüchter Marine Harvest und den schweizerischen Versicherungskonzern Zurich Insurance Group.

Auf den Briefen mit Dividendengutschriften der Bank tauchen unterschiedliche Begriffe dafür auf.

  • Marine Harvest (Kapitalherabsetzung)
  • Zurich Insurance AG (Emissionsprämie)
  • Omega Healthcare Investors (Return of Capital)
  • HCP Inc. (Return of Capital)

Somit zahlt zum Beispiel Omega Healthcare Investors teilweise Dividenden aus den Kapitalrücklagen (siehe Investor Relation Seite des Unternehmen). Diese sind bei deutschen Aktien steuerfrei, jedoch bei amerikanischen Aktien werden die deutschen Steuern abgezogen.

Aus dem deutschen Körperschaftsteuergesetz mit der Spezialvorschrift des § 27 Absatz 8 begründet das Deutsche Finanzamt die unterschiedliche Handhabung bei inländischen und ausländischen Dividendenzahlungen. Somit können Firmen im EU-Raum und in Deutschland ihr Eigenkapital ohne Steuerabzug an ihre Aktionäre ausschütten.

Die o.g. Regelung bzw. Spezialvorschrift soll jedoch nicht für Unternehmen aus den USA, Norwegen oder Schweiz gelten. Es gibt hierzu noch keine gesetzliche Regelung. Aktuell gibt es mehrere Revisionsverfahren zu diesem Thema bei einigen Finanzgerichten in Deutschland. Der Bundesfinanzhof (BFH) muss erst noch klären, ob diese Vorgehensweise der Finanzämter in Deutschland überhaupt rechtens ist.

Beispiel einer Dividendengutschrift für meine Aktienposition „HCP inc.“ in meinem Dividenden Depot:
Steuerliche Behandlung: Ausländische Dividende vom 02.03.2017

Stk. 72 HCP INC. DL 1 , WKN / ISIN: A0M2ZX / US40414L1098
Zu Ihren Gunsten vor Steuern: EUR 21,46

Steuerbemessungsgrundlage: EUR 25,25
Kapitalertragsteuer: EUR -2,52
(angerechnete ausländische Quellensteuer: EUR 3,79 )
Solidaritätszuschlag: EUR -0,13
Kirchensteuer: EUR 0,00
_____________________
abgeführte Steuern: EUR -2,65
_____________________
Zu Ihren Gunsten nach Steuern: EUR 18,81

Legst Du Einspruch gegen den Steuerbescheid ein? Freue mich auf Deinen Kommentar zu diesem Thema.

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Steuer-Manko für Dividendenzahlungen bei Ausländern? Beispiel: Omega Healthcare Investors und HCP Inc., 3.7 out of 5 based on 3 ratings

20 Responses to “Steuer-Manko für Dividendenzahlungen bei Ausländern? Beispiel: Omega Healthcare Investors und HCP Inc.”

  1. Hallo allseits! Dank an Marcos, dass er (Du) das Problem anssprichst, das,meinerMeinung nach eigentlich gar kein Problem ist! Bitte mich zu korrigieren, sollte jemand andere Erfahrungen haben!
    Aber von vorne: Wichtig ist, was hinten auskommt, wie der Altkanzler Kohl zu sagen pflegte! Und das ist im Falle der o. g. Dividende vom 02.03. 2017, Firma HCP Inc. der Fall! Konkret : Die Dividende beträgt $ 0,375 pro Aktie, im Marcos‘ Fall also 72 mal 0,375 Dollar gesamt $27,00. Davon ab die US Quellensteuer 15 %, entspricht also $4,05., umgerechnet in Euro 3,79 Umrechnungskurs damals 1,069 Dollar für 1Euro. Das ist die zweite Angabe in Marcos‘ Ausführungen : Zu Ihrem Gunsten vor Steuer Euro 21,46.Die Bemessungsgrundlage für die Gesamtsteuerberechnung ist natürlich die Bruttodividende von $27,00 geteilt durch 1,069 macht jene Euro 25,25. Davon gehen ab : USQst.Euro 3,79,ab Dt.KEst. &,31 vermindert um die angerechnete USQst. von 3,79, macht die erwähnte Abgabe von Euro 2,52 plus Soli von 0,13 Euro.
    Und jetzt kommt der Kanzler Kohl ins Spiel : Bekommen hat Marcos $27,00 USD, umgerechnet Euro25,25. Gutgeschrieben (=hinten auskommend) wurden Euro 18,81. und das sind genau 74,495 % des Bruttobetrages, mithin hat der Marcos 25 % plus 0,13Euro Soli wie jeder Deutsche Investor seit der Einführung der Kapitalertragssteuer, bekannt als „Quelllensteuer +Solidaritätszuschlag“, bezahlt. Warum also Einspruch?????. Anm: Die US-Quellensteuer beträgt eigentlich 30%, in D wird nach DBA (Doppelbesteuerungs-Abkommen) für No-US Residents(das sind wir Deutsche ja überwiegend,wir sind nicht in den USA steuerpflichtig) lediglich reduzierte USQst. von 15% erhoben, das machen m.W. dt.Banken automatisch. LG Peter.

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  2. Fliegerone sagt:

    Hallo Markos,
    wir haben ja bereits das Thema besprochen und nun schreibe ich Dir / Euch ein paar weitere Informationen:
    Nicht nur HPC fällt unter diese Regelung, auch Resource Capital, Prospect Capital, Chimera Investment, Armour Residential Reit, CYS Investment, Two Harbors, Silver Bay Realty, Annaly Capital, Dynex Capital, Realty Income, Taubmann Centers und Omega Healthcare fallen darunter und da summiert sich die KESt. und des Soli schon zu einer netten Summe.
    Ich habe heute Einspruch gegen meinen Steuerbescheid 2015 (noch innerhalb der Frist) eingelegt und die „Änderung“ der bestandskräftigen Steuerbescheide der Jahre 2012 – 2014 beantragt.
    Mal schauen, was das geben wird !?

    Im Übrigen: Habt Ihr schon mal Eure Kapitalherabsetzungen kontrolliert, ob Euer Einstandskurs herabgesetzt wurde ? …und zusätzlich KESt. und Soli abgezogen wurde ? Bei mir ab 2011 !
    Das ist eine eindeutige Doppelbesteuerung durch die Bank – ist nun endlich vermutlich geklärt.
    Hab in dieser Sache offizielle Beschwerde durch den Mitarbeiter der hiesigen Deutschen Bank (vor drei Tagen) eingelegt um mich gegen diese Doppelbesteuerung zu wehren. Bei früheren Rückfragen in Frankfurt wurde mir von einem dortigen Mitarbeiter gesagt, das wäre alles in Ordnung mit der Handhabung ( ist wohl eine Standardantwort), aber nun reicht es.
    Ich will keine blöden Antworten mehr von Leuten, die Kunden abwimmeln und auf stur stellen.
    Die Beschwerdestelle hat sich bereits bei dem hiesigen Mitarbeiter gemeldet, der mir freudig mitteilte, dass die Beschwerdestelle absolut auf meiner Seite wäre und es sich logisch um eine Doppelbesteuerung handeln würde, dies sehen sie auch so. Jetzt will die Beschwerdestelle jeden Fall prüfen… ..na..herzlichen Glückwunsch, da müssen die Jungs jetzt über 100 Kapitalherabsetzungen prüfen…..das finden sie bestimmt nicht lustig.
    Ach ja, bevor ich es vergesse, habe heute den Mitarbeiter der Bank gebeten, beim nächsten Gespräch mit der Beschwerdestelle nochmals das Thema Vodafone/Verizon (Altbestand) zu besprechen, das Thema ist mit der Bank auch noch nicht endgültig geklärt, da bin ich auch noch am Ball.
    So, jetzt bin ich mal auf weitere Beiträge gespannt, denn es interessiert mich schon, wie es bei Euch ausschaut.
    Viele Grüße
    Raymund

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  3. Adam sagt:

    Hallo Markos,
    es war mir gar nicht bewusst, dass HCP und OHI Dividenden aus Rücklagen und nicht aus Gewinnen auszahlen. Ist das eigentlich bei den meisten US REITS so? Das macht mich nachdenklich. D.h. du wurdest mit über 25% zur Kasse gebeten, anstatt 0% trotz des ausgeschöpften Freistellungsauftrages, wie es z.B. bei der Telekom der Fall ist. Ich Persönlich lege kein Einspruch gegen den Steuerbescheid ein, zu aufwändiges Verfahren mit bescheidenen Erfolgsaussichten. Ich gehe davon aus, dass die Kapitalrücklagen durch die Vermietung wieder regelmäßig aufgefüllt werden, denn ansonsten ist dass nur eine Frage der Zeit bis ein Cut erfolgt, trotz lang anhaltender Dividendenhistorie.

    Gruß Adam

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  4. Fliegerone sagt:

    Hallo Markos,
    Update zur Bank-Problematik.
    Heute bereits ein Schreiben der Beschwerdestelle aus Frankfurt bekommen.

    Auszug aus dem Schreiben:
    Erstmal ein Hinweis auf die Randziffer 92 des Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen vom 18.01.2016:
    ….Soweit der Auskehrungsbetrag auf einen Sonderausweis nach § 28 Abs.1 Satz 3 KStG entfällt, ist der Herabsetzungsbetrag als Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs.1 Nr. 2 KStG zu behandeln; eine Minderung der Anschaffungskosten für die Anteile an der Kapitalgesellschaft tritt insoweit nicht ein.

    Ihre z.B. …. Stück Annaly Cap. haben Sie am 06.02.12 für ……Euro erworben. Dieser Wert ist auch nach wie vor in unserem steuerverarbeitenden System als relevanter Anschaffungswert hinterlegt und wird entsprechend bei einer etwaigen Veräußerung herangezogen.
    Leider ist es im Rahmen einer Kapitalmaßnahme technisch aktuell nicht möglich, diese korrekten Anschaffungsdaten in Ihrer Vermögensaufstellung zu hinterlegen. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis.

    Ähmmm……noch mal gelesen und dann den hieisgen Mitarbeiter angerufen.
    Er wurde heute auch telefonisch kontaktiert und mußte sich die Sache zweimal erklären lassen und war dann selbst etwas fassungslos.
    Erklärung:
    Versteuerung mit KESt. und Soli wäre ok, da der Herabsetzungsbetrag als Einkünfte aus Kapitalvermögen zu behandeln ist.
    Jetzt kommt der interessanteste Teil der Erklärung:
    Die vermutete Doppelbesteuerung durch Herabsetzung des Einstandskurses sehe ich und der Mitarbeiter der hiesigen Bank im PC, aber Frankfurt hat (was wir nicht sehen können) eine Parallelführung der Konten unter steuerlichen Aspekten und genau da bleibt der alte Einstandskurs vermerkt, d. h. bei einer Veräußerung wird nicht der verminderte Einstandskurs, sondern der „nicht“ verminderte Einstandskurs aus der steuerlichen Parallelführung herangezogen und es wird keine doppelte Besteuerung vorgenommen.
    Mal erlaube mir die Bemerkung, dass mein erster Gedanke war:
    ….hört sich an wie doppelte Buchführung……grins.

    Der hieisige Mitarbeiter der Bank war genauso fassungslos darüber wie ich, da er überhaupt nicht verstehen könne, warum nicht er als Mitarbeiter in diese Parallelführung Einsicht habe und die Bank in den entspr. Schreiben an den Kunden bzgl. der Kapitalherabsetzung nicht einen Hinweis anbringen würde.

    Wir sind jetzt so verblieben, dass ich noch in diesem Jahr eine Veräußerung eines dieser Papiere vornehmen werde und wir dann zusammen diese Veräußerung durchrechnen. Sollte es dann nicht so wie beschrieben laufen, würden wir dann „ein richtiges Fass aufmachen“ (Sorry, für die Direktheit).

    Irgendwie sind die Handlungen der Banken schon seltsam und schwerlich zu verstehen.

    Könnt Ihr das verstehen?

    Viele Grüße
    Raymund

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  5. Fliegerone sagt:

    Hallo Markos und Peter Pojezny,
    ich habe mir den obigen Beitrag von Peter Pojezny durchgelesen und möchte einen Fall beschreiben:
    Omega Healthcare, Stück 300 Ex-Tag 29.10.15 Guschrift 18.11.15
    Nach dem rückwirkend die Dividende storniert wurde, wurde diese gemindert und in einen Teil „normaler Dividende“ und einen Teil „Kapitalherabsetzung“ aufgeteilt.
    Der Teil der „Kapitalherabsetzung“ wurde wie folgt deklariert:
    Barausschüttung pro Stück 0,268932 USD
    Gesamt: 80,68 USD / 74,92 EUR (USD/EUR.1,0769)
    davon wurden in einem weiteren Schreiben abgezogen
    20,17 USD / 18,73 EUR KESt. und 1,11 USD / 1,03 EURO Soli
    Auszahlung beläuft sich auf 55,16 Euro,
    aber
    da die Kapitalherabsetzung in den USA als quellensteuerfreie Zahlung „Return of Capital“ läuft, dürfte die hiesige KESt. und der Soli darauf nicht erhoben werden. Aus diesem Grund sind die Verfahren anhängig und man soll Einspruch gegen diese Abzüge einlegen, damit man im Falle der positiven Entscheidung seine Abzüge zurück erhalten kann.
    Die Drittstaaten wurden in den Vorschriften § 27 Abs. 8 nicht erwähnt, bzw. die Drittstaaten wurden schlicht vergessen. Da es sich aber um Zahlungen aus Rücklagen handelt und somit steuerfrei bleiben müßten, haben Gerichte unterschiedlich geurteilt, so dass die Sache jetzt durch den Bundesfinanzhof abschließend geklärt werden muß.
    Die Chancen auf eine Berichtigung stehen dabei nicht unbedingt schlecht.
    Viele Grüße
    Raymund

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  6. kaunlaran sagt:

    Ich hatte mein Depot für die US-REITS – die sind meist von dem Problem betroffen – beim sbroker. Da bekomme ich schon seit zwei Jahren korrigierte Abrechnungen zum Jahresende. Die nach den US-Steuergesetzen erfolgte Kapitalauszahlung wird dann ohne Quellensteuer und ohne deutsche Abgeltungssteuer vergütet (also brutto = netto). Allerdings wird vom sbroker eine Gebühr erhoben, weil es sich um eine „Kapitalmaßnahme“ handeln soll. Damit war ein (großer) Teil des steuerfreien Ertrages weg.

    Meine Einwendungen dagegen blieben beim sbroker erfolglos und so wandte ich mich an den ombudsman. Daraufhin erklärte sich der sbroker bereit, die berechneten Gebühren zu erstatten. In den folgenden Jahren wurden sie – einvernehmlich – in ein Orderguthaben umgewandelt.
    Ich kann jedem nur raten, sich in diesen Fällen an den Ombudsman zu wenden. Es hat zwar einige Zeit gedauert – aber das war vermutlich darin begründet, daß ich die falsche Steuerberechnung monierte.

    Ich habe trotzdem die entsprechenden Wertpapiere (HCP, Realty Income, Omega und W.P. Carey) in ein Depot der örtlichen Sparkasse übertragen. Dort wurden die Dividenden in diesem Jahr ohne irgendwelche Abzüge ausgezahlt.

    Generell sehe ich das Problem, ob die Einstufung einer Kapitalauszahlung nach US-Steuerrecht in D. irgendwelche Auswirkungen haben kann oder ob der deutsche Fiskus nicht selbst ermitteln müßte, ob hier ein steuerpflichtiger Ertrag oder eine steuerfreie Auszahlung vorliegt. Sich einfach an die US-Besteuerung anzulehnen, das geht mE nicht, zumal der ganze Sachverhalt auch je nach Kreditinstitut unterschiedlich behandelt wird.

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  7. Fliegerone sagt:

    Hallo Kaunlaran,
    keine Steuern ist gut für Dich, aber dafür eine Gebühr ? ….auch nicht schlecht.
    Gut, dass Du die Gebühren gutgeschrieben bekommst.

    Der deutsche Fiskus langt erstmal gnadenlos hin, wo er mögliche Abzüge wittert und die Bank zahlt auch lieber erstmal direkt ohne große Überlegung bei problematischen Situationen, das ist wohl ganz normal. Bei Reklamationen soll der Kunde sich doch mit seinem Finanzamt auseinander setzen. Da Kapitalherabsetzungen im Gesetz nicht benannt wurden handelt der Fiskus nach dem Motto: Wenn nicht genannt, dann KESt. und Soli abziehen.
    Es geht nicht darum, das man sich an die US-Behandlung hängt, sondern darum, dass es keine Dividendenzahlungen sind, es sind eundeutig Kapitalrückzahlungen, darin liegt der Unterschied.

    Du mußt aufpassen, denn es könnte sein, dass die Sparkasse auch „hintenherum“ steuerlich anders handelt, als Du es sehen kannst. Da würde ich mal ganz gezielt energisch nachfragen.
    Sollte „hintenherum“ eine steuerliche Belastung geführt werden und der Einstandskurs gesenkt werden, hast Du wohl auch ein Problem.

    Leider handeln die Institute in D. wie sie wollen, für die Banken ist es in D. sehr „lasch“, sie können wohl machen, was sie wollen, wie man an vielen Vorgängen in der Vergangenheit erkennen kann.

    Ich werde es auf jeden fall mit dem Einspruch versuchen, ein paar hundert Euro ist es wert….. Was würde das Finanzamt machen, wenn es nur 50 Euro von Dir haben will ? Es würde gnadenlos und mit entsprechendem Druck das Geld einfordern, das Gleiche sollten wir Aktionäre auch machen und am Besten alle Aktionäre, damit vielleicht etwas schneller eine Änderung kommt.

    Viele Grüße
    Raymund

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    • kaunlaran sagt:

      Hallo Fliegerone,

      ob die Sparkasse „hinterherum“ den Einstandspreis herabsetzt, kann ich erst bei der Veräußerung sehen – sofern man vorher keine Mitteilung erhält. Dann kann ich mich auch mit meinem FA auseinandersetzen – und angesichts des relativ geringen strittigen Betrages sowie der Nachweise habe ich keinen Zweifel, daß man meiner Erklärung (ggfs. auch meinem Einspruch) stattgeben würde. Um das auch nach zehn oder fünfzehn Jahren nachweisen zu können, muß man natürlich die Belege aufbewahren (einscannen) und über entsprechende Aufzeichnungen (Excel-tabelle bei mir) verfügen.
      Eins ist sicher: Doppelt (also Abgeltungssteuer auf die volle Ausschüttung und Herabsetzung der Anschaffungskosten und damit erneute Versteuerung bei Veräußerung) geht gar nicht!

      Generell kann ich allen nur raten, den von mir begangenen -kostenlosen- Weg zum ombudsman einzuschlagen. Dann besteht vielleicht die Möglichkeit, daß sich das Finanzministerium einmal damit beschäftigt und eine verbindliche Regelung erläßt. Der gegenwärtige Zustand, das jede Bank nach Gutdünken dies oder das macht, ist nicht befriedigend.

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  8. Adam sagt:

    Ich habe die US REITS noch kein volles Geschäftsjahr in meinem Dopot (OHI, Senior Housing, Prospect, Annaly) bei der Comdirect und bis auf Abzug der 15% Quellensteuer (Freistellungsauftrag noch nicht ausgeschöpft) wurden keine Einstandskurse herabgesetzt. So wie ich hier das lese, erfolgt die Korrektur zum Jahresabschluss. Mal gucken was passiert. Anscheint besteht die Möglichkeit auch einen Einspruch auf die eingezogenen15% bei der Depotführenden Bank einzulegen.
    Gruß Adam

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  9. Fliegerone sagt:

    Hallo Adam,
    leider handelt jede Bank anders, daher muß man als Aktionär selbst schauen, ob auch alles wirklich ordentlich läuft.
    Normalerweise wird der Einstandskurz zeitnah/gleichzeitig herabgesetzt. Wenn Du mal Kontakt mit Comdirekt hast, frage mal nach wie genau so dieses Thema (Einstandskurz, Besteuerung und Abzug von KESt. u. Soli) handhaben.
    Viele Grüße
    Raymund

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  10. Adam sagt:

    Hallo Raymund,

    ich habe hierzu folgenden Artikel gefunden wie die Steuerliche Behandlung bei US-Reits zum 31.11.2011 erfolgt, Seite 3 des Dokuments.
    https://www.wmdaten.de/newsletter/pdf_attachment_steuer/WM_Steuer-Newsletter_2011_2.pdf
    Demnächst hatte ich sowie vor mit Comdirect über Steuerliche Behandlung der US-Reits zu sprechen.
    Gruß Adam

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  11. Fliegerone sagt:

    Hallo Adam,
    danke für den Hinweis und Link. Bin jetzt schon neugierig auf die Äußerungen der Comdirect zu dem Thema.
    Viele Grüße
    Raymund

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  12. Adam sagt:

    Hallo Raymund,
    heute habe ich mit Comdirect telefoniert und folgende Aussagen erhalten: ich müsse das Formular zum DBA (Doppelbesteuerungsabkommen) ausfüllen was auch mit Kosten verbunden wäre um die Quellensteuer zurückzubekommen. Die Comdirect wurde das auch nur dann durchführen wenn nach Abzug aller in diesem Verwaltungsakt entstehenden Kosten, die mir dann in Rechnung gestellt werden, mindesten 25€ verbleiben. Anschließend hatte er mich in die Warteschleife gestellt um sich nochmal zu erkundigen, um anschließend folgendes mitzuteilen;
    In den Steuermitteilungen der Dividendenanzeigen wird am ende des Blattes der verfügbare Freistellungsauftrag und die anrechenbare ausländische Quellensteuer angezeigt. Während der Wert des verfügbaren Freistellungsauftrages immer kleiner wird, wird die Wert der anrechenbare Quellensteuer nach Dividendenzahlungen größer. Wenn der Freistellauftr. verbraucht ist werden dann folgende Div.Zahlungen gegen die anrechenbare Quellensteuer gegengerechnet so lange bis diese auf null ist, erst dann werden wieder Quellsteuern berechnet. Ziemlich komplex, ich werde dass auf jeden Fall beobachten und bei Unstimmigkeiten mit Comdirect nochmal telefonieren. Hoffe konnte das einigermaßen Transparent darstellen.
    Gruß Adam

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  13. Fliegerone sagt:

    Hallo Adam,
    ich finde, das manche Themen sehr kompliziert gehandhabt werden, leider für uns zum Nachteil, wenn man Vorgänge nachvollziehen möchte.
    Danke für Deine Mitteilung, leider müssen wir die Sachen selbst im Auge behalten, ob alles richtig läuft.
    Ich finde es gut, dass Markos das Thema hier angesprochen hat, dann können wir uns hier darüber austauschen, bring manchmal Vorteile oder Einsichten.
    Dir wünsch ich einen angenehmen Tag.
    Gruß
    Raymund

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  14. Patrick sagt:

    gilt das von „fliegerone“ genannte Beispiel aus:

    http://finanzielle-freiheit-dividende-blog.de/2014/04/storno-von-dividendengutschriften-es-nervt-ein-wenig/

    Noch? Er hat ansprechend die Rechnung mit zwei Beispielen erklärt. Im Ergebnis macht die verschiedene Besteuerung ja keinen soo großen Unterschied?!

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  15. Fliegerone sagt:

    Hallo Patrick,
    ich kann nicht nachempfinden, wie Du es sehen würdest, wenn Deine Dividendenzahlungen weit über 500 Euro weniger betragen würden.
    Für den Einen wichtig, für den Anderen unwichtig, das sollte jeder Aktionär selbst entscheiden….und dann kommt noch die Situation hinzu, dass der Staat nicht alles regelt, aber im Zweifelsfall erstmal mehr kassiert, frei nach dem Motto, erstmal in die Tasche, danach sehen was kommt oder auch nicht…….und vermutlich rechnet man dann gezielt damit, dass Steuerzahler so wie so nicht alle Steuerrückzahlungen beantragen, weil man öft nicht im Bilde ist, was einem wirklich zusteht, sogar Steuerfachleute sind nicht auf dem Laufenden, da es einfach zu viel Änderungen gibt, die teilweise bekannt gemacht werden, aber teilweise auch mit internen Verfügungen und Schreiben durch das Finanzamt wandern.

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  16. Fliegerone sagt:

    Hallo Markos.
    Update Steuer.
    Heute hat das Finanzamt mit einem Ablehnungsbescheid für die Jahre 2011 bis 2014 reagiert.
    Eine Änderung kommt nicht in Betracht, da keine Änderungsvorschrift der Abgabenordnung greift.
    Mangels Rechtserheblichkeit ist keine Änderung der Einkommensteuerbescheide 2011 bis 2014 nach § 173 Abs.1 S.1 Nr. 2 AO möglich.
    „Aufgrund nachträglich bekannt gewordener Tatsachen oder Beweismittel zugunsten wie zuungunsten des Steuerschuldners, dürfen Steuerbescheide nicht aufgehoben oder geändert werden, wenn ursprünglich, bei Kenntnis der Tatsachen oder Beweismittel, nicht anders entschieden worden wäre. D. h., das die bestandskräftigen Einkommensteuerbescheide 2011 bis 2014 der Verwaltungsauffassung zum Zeitpunkt ihres Erlasses entsprechen.“
    Eine Ablehnung habe ich schon erwartet, aber
    in diesem Bescheid wird das Jahr 2015 (innerhalb der Einspruchsfrist abgegeben) nicht genannt, was im Rückschluss die Vermutung nahe legt, dass dieser sich in einer neuerlichen Bearbeitung befindet.
    Viele Grüße
    Raymund

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  17. Mr. B sagt:

    Hallo kaunlaran,
    kenne das Problem mit dem S Broker und der Gebühr nur zu gut. Wie läufst das mit dem Ombudsmann ab, welche Anlaufstelle hast du verwendet? Meine US Reits habe ich inzwischen auch übertragen.
    Danke & Grüsse
    Mr. B

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    • Alf sagt:

      Würde mich auch interessieren, da ich auch beim SBroker bin und das Problem seit Jahren habe

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